Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2
Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

(4) Die Annahme von Aufträgen auf Artikel anderer Künstler aus der Galeria@philoARTshop erfolgt unverbindlich unter dem Vorbehalt der Annahme durch den anbietenden Künstler. Ausführung, Gestaltung etc. können vom Angebotsbild leicht unterschiedlich sein. Die/der Künstler/in garantiert 100% Originalität und Einmaligkeit mit handschriiftlicher Signatur und evtl. Widmung. Für die Ausführung und die zugesagte Lieferzeit ist die/der Künstler/in alleine verantwortlich. philoARTshop ist nicht verantwortlich für Probleme oder Unregelmässigkeiten verursacht durch die Künstler. Wir haben die Künstler/innen sorgfältig ausgesucht und über unsere Bedingungen ausführlich informiert. Wer dem nicht zustimmen kann, wird in unserem Shop nicht geführt. Verkaufte Artikel werden sofort nach Zustandekommen des Vertrages als 'verkauft' vermerkt bzw. aus dem Angebot genommen. Die maximale Lieferzeit beträgt ca. vier Wochen ab Vertragsabschluss, üblicherweise aber innerhalb von 2 Wochen ab unserem Werk. Bei einer evtl. Frist-Verletzung wird der Kunde per e-mail unterrichtet und kann ebenfalls unverzüglich in Textform von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht Gebrauch machen. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Leistungs-verzögerung besteht nicht, wenn die Verzögerung weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Vorlieferung. Der Kunde wird sofort von der Nichtverfügbarkeit informiert. Die bereits erbrachte Gegenleistung wird gegebenenfalls zurückerstattet.

§ 3
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 4
Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss sofort netto fällig auf

Achim Schulz philoartshop,
Konto Nr. 3565918 bei der Stadtsparkasse Mönchengladbach BLZ 31050000.

§ 5
Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.

Gewährleistung

(1) Ausschlaggebend für Umfang und Art der Lieferung sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben. Für die Richtigkeit sämtlicher in Werbeanzeigen, Katalogen, Rundschreiben und Preislisten gemachten Angaben, Abbildungen, technischen Daten, Leistungs-, Maß- oder Gewichtsbeschreibungen übernimmt philoARTshop keine Gewähr. Diese haben rein informativen Charakter.

(2) Der Unternehmerkunde ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, im Falle eines gewährleistungspflichtigen Mangels Nacherfüllung einzufordern und, falls diese unmöglich oder unzumutbar ist, den Kaufpreis zu mindern oder vollständig vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Nur für Rücksendungen privater Kunden übernimmt philoARTshop die entstehenden Portokosten.

(4) Sämtliche Gewährleistungsansprüche für die gelieferte Ware verjähren 2 Jahre nach Erhalt der Ware. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

(5) Ist der Kunde Kaufmann, so setzen die Ansprüche aus der Gewährleistung voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachgekommen ist.

(1) philoARTshop haftet nicht für eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des eigenen Online-Angebots, weil eine fehlerfreie Verfügbarkeit technisch nicht möglich ist.

(2) philoARTshop haftet für Schäden, wenn diese auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von philoARTshop oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 6
Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
(4) Haftungshinweis:Trotz sorgfältiger Kontrolle haften wir nicht bei verlinkten Seiten. Für solche Seiten sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich.
(5) Markenschutz: Namen und Marken der in unserem Shop gelisteten Produkte sind Eigentum der jeweiligen Inhaber der Marken. Wir verkaufen keine nachgemachten oder verfälschten Produkte. Alle unsere angebotenen Artikel werden regulär im Groß- bzw. Einzelhandel erworben und weiterverkauft. Sollte sich ein Markeninhaber in seinem Markenrecht verletzt fühlen oder berechtigte Einwände gegen unsere Angebote haben, so möchte er sich bitte mit uns per  e-Mail kontakt@philoartshop.com in Verbindung setzen. Auf Wunsch löschen wir dann die entspechenden Angebote.
(6) Irrtümer, Druck-/Schreibfehler, Preisänderungen und Liefermöglichkeit vorbehalten. Angebote nur solange der Vorrat reicht. Bitte beachten Sie, dass es in einigen Fällen zu Preis- und Sortimentsabweichungen kommen kann.

§ 7
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 8
Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 9
Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 10
Marken
Alle Markennamen, Warenzeichen und eingetragenen Warenzeichen sind Eigentum Ihrer rechtmäßigen Eigentümer und dienen hier nur der Beschreibung! Es ist grundsaetzlich untersagt, aus unseren Internetveroeffentlichungen Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Programmierpassagen oder andere Komponenten fuer eine kommerzielle Weiterverwendung zu kopieren, speichern oder abzuschreiben! Wir verweisen auf das Copyright!

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Quelle: http://www.kluge-recht.de/

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AGB Eränzungen und Nachträge 2010.11:

1) Widerrufsrecht (für Verbraucher)

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) Der Widerruf ist zu richten an:

Philoartshop Achim Schulz & Partner,
Verwaltung:     Wolfshütte 19
Ladengeschäft: Nordstr. 108
41238 Mönchengladbach
Fax: 02166 - 144 00 86 / 85 04 04
Email: kontakt@philoartshop.com

1.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie  zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
1.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Weiterhin für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

2. Warenreklamationen sind unverzüglich nach Auslieferung der Ware telefonisch oder per Fax anzuzeigen. Die gerügte Ware ist in der Originalverpackung vollzählig und fachgerecht zu lagern.Die Ware ist auf dem Transport entsprechend den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Logistikpartner versichert.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, Tiefkühl-Ware oder Ware mit ausdrücklich angegebener kurzer Lagerdauer zeitgerecht in Empfang zu nehmen.
Transportschäden sind unverzüglich bei dem Spediteur anzumelden und vom Überbringer der Sendung bestätigen zu lassen. Nicht sofort erkennbare Transportschäden sind dem Beförderer innerhalb von 24 Stunden schriftlich anzuzeigen.
Für fristgerecht und berechtigt gerügte Mängel leisten wir ausschließlich in der Weise Gewähr, dass wir mangelfreie Ware ab unserem Betrieb nachliefern. Ein Wandlungs- und Minderungsrecht besteht für den Kunden nur dann, wenn die Ersatzlieferung im Einzelfall innerhalb angemessener Frist nicht möglich ist. Ansprüche wegen Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen.

• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,
• Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
• Zeitungen, Bücher, Zeitschriften und Illustrierte.

3. Nicht rechtzeitig erhobene Mängelrügen finden keine Berücksichtigung mehr. Eine spätere Warenrücknahme oder Nachlieferung von Fehlmengen ist ausgeschlossen. Beanstandungen von bereits zubereiteten Waren werden nicht anerkannt.

4. Rechnungen sind sofort fällig ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Eine Lieferung erfolgt nur gegen Vorauskasse oder akzeptierter Kreditkartenzahlung.

5. Eigentumsvorbehalt Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer Forderung unser Eigentum. Die Ware darf nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußert werden. Anstelle der uns gehörenden Ware tritt bei Weiterveräußerung der Anspruch gegen den Drittabnehmer, ohne dass es dazu einer ausdrücklichen Abtretung der Forderung an uns bedarf.
Der Käufer hat etwaige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware sofort mitzuteilen.

6. Jede abgenommene Teillieferung gilt im Bezug auf Berechnung und Bezahlung, jedoch nicht hinsichtlich des Eigentumsvorbehaltes, als besonderes Geschäft.

7) Erfüllungsort für beide Parteien ist 41238 Mönchengladbach. Dies gilt auch für Scheck- und Wechselverbindlichkeiten.

8) Als Gerichtsstand wird für folgende Sonderfälle ebenfalls das für den Erfüllungsort dem jeweiligen Streitwert nach zuständige Gericht vereinbart: Amtsgericht Mönchengladbach
a) wenn beide Parteien Vollkaufleute, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind;
b) wenn der Käufer seinen allgemeinen Gerichtsstand im Ausland hat oder nach Vertragsabschluss in das Ausland verlegt oder zum Zeitpunkt der Klageerhebung unauffindbar ist.

9.) Auf alle durch den Kaufvertrag begründeten Rechtsverhältnisse findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung.

10.) Vertretungsberechtigte sind Achim Schulz, Sandra Pinter

11.) Sämtliche Preise sind freibleibend und unverbindlich. Irrtümer, Preis- und Produktveränderungen sind vorbehalten. Berechnet werden die am Tag der Auslieferung gültigen Preise zzgl. Lieferkosten. Saisonartikel können großen Preisschwankungen unterliegen. Preisangaben ohne Gewähr, Irrtum vorbehalten.

12.) Jugendschutz Verkauf Alkohol (z.B. Cognac, Whisky, Rum etc):

Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren ist verboten. Unser Angebot richtet sich nur an Erwachsene. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie keinen Spirituosen über uns bestellen. Bei Bestellung erklären Sie sich mit dieser Regelung einverstanden und versichern, das Mindestalter von 18 Jahren überschritten zu haben

Eine Bestellung und Lieferung von Spirituosen, Tabakwaren und sonstigen Produkten, die gesetzlichen Verkaufsbestimmungen unterliegen, erfolgt nur an volljährige Personen. Zur Sicherstellung der gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen ist philoartshop berechtigt, die Übergabe der Waren von der Vorlage eines Personalausweises abhängig zu machen. Mehrkosten, die durch Nichtbeachten des Jugendschutzgesetzes entstehen, trägt der Kunde.

13) Versand & Verpackung von Kühlware

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